Bürgerkrieg in Syrien - Handlungsoptionen für die Internationale Gemeinschaft

Reihe "Frankfurter UNO-Gespräche"

Mit weit mehr als zwanzigtausend Toten, dem Zufluss ausländischer Kämpfer nach Syrien und einem kontinuierlichen Flüchtlingsstrom in die Nachbarländer wird der Syrien-Konflikt zur drängendsten Krise der internationalen Politik. Zuletzt hatte der Beschuss türkischen Gebiets selbst den Bündnisfall der NATO ins Gespräch gebracht. Damit ist aus dem lokalen Aufstand gegen das Assad-Regime längst ein regionaler Konflikt geworden, der sich immer schwerer eindämmen lässt. Ob eine diplomatische Lösung überhaupt noch möglich ist, wird nicht nur von regionalen Akteuren bezweifelt, selbst der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi gibt einer friedlichen Beilegung wenig Aussicht auf Erfolg. Andererseits gibt es – abgesehen  von der Türkei – keine erkennbare Bereitschaft irgendeines Staates oder Staatenbündnisses, militärisch zu intervenieren und dem Bürgerkrieg ein Ende zu setzen. Von einer UN-Resolution, die diesen Schritt sanktionieren würde, mal ganz abgesehen.

 

Wie also soll mit dem Konflikt umgegangen werden? Welche sinnvollen Maßnahmen könnte die EU, welche die BRD ergreifen? Sind wir aufgrund der Blockade im UNO-Sicherheitsrat zum Zuschauen verurteilt? Gibt es erfolgversprechende Wege (Sanktionen, Boykotte usw.) den Bürgerkrieg „stillzustellen“?

 

Über diese und weitere Fragen sprechen:

 

Omid Nouripour

MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, Frankfurt am Main

 

Markus Kaim

Forschungsgruppenleiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin

 

Gesprächsleitung:

Tanja Brühl, Politikwissenschaftlerin, Goethe-Universität Frankfurt am Main

 

 

Termin: Mittwoch, 24. Oktober 2012, 19.00 Uhr Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt am Main Die Reihe "Frankfurter UNO-Gespräche" ist eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen und der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. (DGVN) – Landesverband Hessen

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