Grün geht vor !

Kommunalpolitischer Bundeskongress

Das Jahr 2011 war aus Sicht grüner Kommunalpolitik sehr erfolgreich. Allein bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen konnten die Grünen die Zahl ihrer Mandate fast verdoppeln. Bundesweit entfallen auf die Grünen über 10.000 kommunale Mandate. Wird die Republik dadurch grüner? Gibt es mehr Gestaltungsspielräume für grüne Kommunalpolitik? Wie heißen die neuen Herausforderungen? Wie wird der Aufwuchs bewältigt? Nach «Klima- Kommunal» (2008) und «Auf dem Weg zur kommunalen Mehrheitspartei» (2010) findet 2012 wieder ein kommunalpolitischer Bundeskongress statt – das Strategietreffen grüner Kommunalpolitiker/innen, die sich über brisante Aufgaben und praxisnahe Lösungen austauschen möchten. Themen sind u.a.: Wege aus der kommunalen Finanzkrise(Entschuldungs-fonds), Lehren aus Stuttgart 21 für Bürgerbeteiligung in Kommunen, Rekommunalisierung und Energiewende sowie Zukunft der sozialen Stadt. Wie beim letzten Mal soll es die Möglichkeit zum praxisnahen Austausch in Workshops geben. Sowohl erfahrene Ratsfrauen und -herren als auch neue Mandatsträger/innen werden auf ihre Kosten kommen. Das diesjährige Kommunalpolitikertreffen wird in Darmstadt stattfinden – hier stellen die Grünen den neuen Oberbürgermeister und die Mehrheitsfraktion im Rat. Darmstadt bietet als «heimliche Hauptstadt energieeffizienten Bauens» die Gelegenheit zu spannenden Exkursionen. ProgrammFreitag, 14.September 10.00 h   Exkursionen E 1 Neubau des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Darmstadt (EAD) Im vergangenen Jahr ist der gewerbliche Neubau im Passivhausstandard seiner Bestimmung übergeben worden. Die Betriebsleitung führt uns durch den Neubau und erläutert das Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Darmstadt. E 2 Staatstheater mit Georg-Büchner-Platz Wir besichtigen das vor kurzem sanierte Staatstheater sowie die Neugestaltung des Georg-Büchner-Platzes, dem Vorplatz des Theaters. Das Ergebnis ist ein Ort, der von der Bürgerschaft angenommen und genutzt wird. Beispielhaft sind die Integration von Spielflächen, die Gestaltung des Theatereingangs und das Blindenleitsystem im Theater. E 3 Solar Decathlon Das Plus-Energie-Haus der Technischen Universität Darmstadt, Fachbereich Architektur, hat zweimal den Solar Decathlon gewonnen. Das Plus-Energie-Haus steht nun wieder in Darmstadt, nachdem es in Washington sowie an anderen Orten der Welt ausgestellt wurde. Wir besichtigen dieses Vorzeigeprojekt, das mehr Energie produziert als verbraucht. E 4 Konversionsflächen und Mehrgenerationen-Hochhaus «Kirchtanne» Mit einer Tour über die Darmstädter Konversionsflächen undeinem Bericht über die Rahmenplanung, die durch direkte Bürgerbeteiligung entstanden sind, zeigen wir den zukünftigen neuen Darmstädter Stadtteil. Anschließend steht ein Besuchs des Hochhauses «Kirchtanne» auf dem Programm. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Bauverein AG hat hier ein Hochhaus grundsaniert. Von barrierefreien Wohnungen für ältere und physisch eingeschränkte Menschen bis zum studentischem Wohnen ist alles in einem Quartier vereint. 13.00 h   Anmeldung zum Kongress 13.30 h   Begrüßung Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung 13.40 h   Geleitwort Steffi Lemke, Bündnis 90/Die Grünen, Politische Bundesgeschäftsführerin 13.50 h   Auftaktrede Jochen Partsch, Oberbürgermeister Darmstadt 14.30 h   Keynote Volksentscheid gelaufen – alles gut? Innovationen der Bürgerbeteiligung nach Stuttgart 21Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Baden-Württemberg Kommentare und Diskussion: Tim Weber, Mehr Demokratie e. V. Prof. em. Dr. Helmut Klages, Professor für empirische Sozialwissenschaften, Verwaltungshochschule Speyer Boris Palmer, Oberbrgermeister Tübingen* Moderation: Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung 16.00 h   Kaffeepause 16.30 h  Weltcafé Thementische «Kommune 2012» zu den Themen: Tisch 1   Bürgerhaushalte mit Marco Schrul, Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen Tisch 2   Vielfalt sucht Rat: Ratsmitglieder mit Migrationshintergrund in deutschen Großstädten mit Cihan Sinanoglu, Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften Tisch 3   Die neue EU-Förderperiode 2014-2020 mit Heide Rühle, MdEP, Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz Tisch 4   Kommunale Informationsfreiheitssatzungen mit Wolfgang Pohl, Referent Green Campus, Heinrich-Böll-Stiftung Tisch 5   Frag die MdBs mit  Britta Haßelmann MdB, Sprecherin für Kommunalpolitik Daniela Wagner MdB, Sprecherin für Bau- und Wohnungspolitik Bettina Herlitzius MdB, Sprecherin für Stadtentwicklung Tisch 6   BEAM 21 mit Inka Thunecke, Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg Tisch 7   Was tun gegen Nazis vor Ort? mit Katharina Tanner, Büroleiterin, Monika Lazar MdB Tisch 8   Wie gehen wir mit den Piraten um? mit Rasmus Andresen, MdL, stellvertr. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Schleswig-Holstein 18:00 h Die Zukunft der Kommunalfinanzen Trotz aktuell steigender Steuereinnahmen bleiben die Kommunen chronisch unterfinanziert. Neuerdings befürchten zahlreiche Kommunen, dass sie im Zuge neuer Bankenregulierungen (Basel III) nicht mehr in ausreichendem Maße an akzeptable Kredite gelangen können. Doch treffen diese Befürchtungen wirklich zu? Welche anderen Ideen zur Stärkung der Kommunalfinanzen gibt es aktuell? Input: Helmut Dedy, Finanzdezernent des Deutschen Städtetages, Köln Diskussion Britta Haßelmann MdB, kommunalpoltische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Gabriele C. Klug, Kämmerin der Stadt Köln u.a. 19.30 h   Abendessen Samstag, 15. September 9.00 h   Anmeldung 9.30 h   Begrüßung 9.45 h   Keynote Die regenerative Stadt: Das neue Leitbild für nachhaltige Kommunal-entwicklung nach Rio 20+?Herbert Girardet, World Future Council Diskussion 10.30 h   Parallele Foren Forum A1   Energetische Quartierssanierung Klaus Habermann-Nieße, plan zwei Bettina Herlitzius MdB, Bündnis 90 /Die Grünen,Sprecherin für Stadtentwicklung Iris Behr, Institut für Wohnen und Umwelt, Darmstadt Forum A2   Mit Gender-Mainstreaming zur Geschlechtergerechtigkeit?Gabriele Wenner, Leiterin Frauenreferat, Frankfurt/M., Sprecherin der BAG kommunaler Frauenbüros*, u.a. Forum A3   Demographischer Wandel in KommunenKordula Schulz-Asche, MdL Bündnis 90/Die Grünen Hessen, Sprecherin für Demografischen Wandel, Gesundheit und Behindertenpolitik Stefan G. Reuß, Landrat des Werra-Meißner-Kreises Paul Gans, Professor für Wirtschaftsgeographie, Universität Mannheim 12.00 h   Mittagessen 13.00 h   Parallele Foren Forum B 1   Rekommunalisierung und EnergiewendeJens Libbe, Deutsches Institut für Urbanistik Stefan Taschner, BürgerBegehren Klimaschutz, Berlin, u.a. Forum B 2   Die Zukunft der sozialen StadtDaniela Wagner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, bau- und wohnungspolitische Sprecherin, u.a. Forum B 3   Entschuldungsfonds für Kommunen: Königsweg aus der kommunalen Finanzkrise?Thomas Schäfer, Finanzminister Hessen Martin Junkernheinrich, Prof. üfr Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, TU Kaiserslautern * Andreas Wagenführer, Referent für kommunale Finanzen, Innenministerium Rheinland-Pfalz 14.30 h   Schlussstatement 15.00 h   Ende des zweiten Kongresstages * = angefragt Zeit und Ort: 14. September 2012, 10.00 – 21.00 Uhr 15. September 2012, 09.00 – 15.00 Uhr Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2 64283 Darmstadt Information: Stefanie Groll, Heinrich-Böll-Stiftung  E groll@boell.de T 030-285 34-254 Anmeldung: Bitte melden Sie sich bis zum 07. September 2012 durch Ausfüllen des elektronischen Anmeldeformulars an. Hier das  Formular. Teilnahmebeitrag: 40 Euro, erm. 20 Euro (Schüler/innen, Student/innen,Transferempfänger/innen) Bitte überweisen Sie bis zum 7. Sept. auf folgendes Konto: Heinrich-Böll-Stiftung, Bank für Sozilwirtschaft, BLZ 100 205 0, KtNr. 30 767 01, Kennwort: PB 100131    Verkehrsverbindungen: Vom Hauptbahnhof Straßenbahn 3, 4, 5 oder Stadtbus H, K zum Luisenplatz. Dort umsteigen in Stadtbus Linie L (Lichtwiese), Straßenbahn 3 (Lichtenbergschule) oder 9 (Böllfalltor) bis Haltestelle Holzstraße, über den Fußgängersteg zum Justus-Liebig-Haus auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Fußweg max. zehn Minuten vom Luisenplatz zum Justus-Liebig-Haus: Rheinstraße weiterlaufen, über den Marktplatz in die Kirchstraße, durch Unterführung Holzstraße. Veranstalter:Heinrich-Böll-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung Hessen, GAK Hssen (Güne und Alternative in den Kommunalvertretungen Hessen e.V.

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