Kommunales Wahlrecht, Ausländerbeirat, Staatsbürgerschaft- Was hilft? Politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten in Deutschland

14. Grüner Salon

Fast 20 % der Bevölkerung in Deutschland haben Migrationshintergrund. In Städten wie Frankfurt am Main sind es  42 % (davon 40 % deutsche StaatsbürgerInnen, ca 60 % sogenannte AusländerInnen), in Offenbach, Darmstadt und Wiesbaden zusammen über 36 % davon gut die Hälfte deutsche StaatsbügerInnen und knapp die Hälfte sogenannte AusländerInnen. Die Legitimität der Demokratie in einer Einwanderungsgesellschaft  hängt deshalb entscheidend auch davon ab, ob sie in der Lage ist, die kulturelle und ethnische Vielfalt in den demokratischen Prozess einzuspeisen und diese entsprechend  zu repräsentieren. Meinungsumfragen zeigen zwar, dass die Mehrheit der Zuwanderer und Zuwandererinnen in Deutschland kein oder kaum ein Interesse an Politik bekundet, jedoch ist  zumindest ein Teil dieses „Desinteresses“ auf fehlende Einflussmöglichkeiten zurückzuführen. Studien aus Frankreich und Großbritannien belegen, dass das Interesse mit zunehmenden Mitbestimmungsmöglichkeiten steigt. In vielen EU-Einwanderungsländern ist die Einbürgerung neben dem kommunalen Ausländerwahlrecht  für Menschen aus sogenannten Drittstaaten der  klassiche Weg zur politischen Partizipation. Wie sieht es bei uns damit aus? Wo liegen die hauptsächlichen Barrieren für eine größere Repräsentanz von Menschen mit Migrationshintergrund in der (Kommunal-) Politik? Welche Strategien taugen am ehesten, um Wege zur politischen Partizipation zu eröffnen? Welche Rolle spielen dabei Ausländerbeiräte?  Welche Rolle spielt eine Öffnung der Parteien für Menschen mit Migrationshintergrund, welche Rolle spielen Vorbilder? Diese und ähnliche Fragen sollen im Zentrum des nächsten grünen Salons stehen. Gäste:Tarek Al-Wazir, hessischer Fraktions- und Landesvorsitzender von Bündnis 90 /Die Grünen  Corrado Di Benedetto, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen Karen Schönwälder, Forschungsgruppenleiterin am Max-Planck-Institut zur Erforschung mulitreligiöser und multiethnischer Gesellschaften/ Professorin an der Universität Göttingen/ Verfasserin der Studie „Vielfalt sucht Rat“ Moderation: Canan Topçu, Journalistin und Autorin, Hanau Termin:  Mittwoch, 21. März 2012, 19.00 Uhr Ökohaus Ka Eins, Kasseler Str. 1 A, Frankfurt am Main

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