Was schützt der Verfassungsschutz?

Zu den Konsequenzen des NSU-Terrors

Diskussionsveranstaltung

Im letzten Jahrzehnt hat sich in der Bundesrepublik etwas ereignet, das die allermeisten Bürger/innen in unserem Land niemals für möglich gehalten hätten: Eine Gruppe militanter Nazis ermordet zielgerichtet Menschen mit Migrationshintergrund sowie eine Polizistin und fliegt erst nach dem Selbstmord zweier Haupttäter und der Sprengung eines Wohnhauses auf! Systematisch wurden vom Verfassungsschutz alle Hinweise auf rechtsextremen Terrorismus ignoriert. Wie konnte es soweit kommen? Warum hat der Verfassungsschutz, dessen Aufgabe insbesondere in der Bekämpfung gewaltbereiter Verfassungsfeinde besteht, diese Bedrohung nicht erkannt? Welche Empfehlungen werden vom NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages bezüglich der Konsequenzen für die zukünftige Arbeit des Verfassungsschutzes ausgesprochen? Sind diese Maßnahmen ausreichend? Muss eine grundlegende Reform des Verfassungsschutzes her und was würde diese genau beinhalten? Oder steht gar dessen Abschaffung auf der Tagesordnung, um einen Neubeginn, eine konzeptionelle Neuausrichtung überhaupt erst möglich zu machen? Mit: Andrea Röpke Diplom-Politologin und freie Journalistin mit dem Themenschwerpunkt Rechtsextremismus Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen, Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages Yavuz Narin Rechtsanwalt, Anwalt der Nebenklage im NSU-Prozess und Beobachter des NSU-Untersuchungsauschusses     Moderation: Rolf Krämer Innen- und rechtspolitischer Referent der hessischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen  Montag, 14. Oktober 2013, 19 Uhr  Gallus Theater, Kleyerstr. 15, Frankfurt/Main Weiterführende Links: www.christoph-links-verlag.de/index.cfm
www.nsu-watch.info
www.spiegel.de/thema/nsu_prozess/
blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/
www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/ua/2untersuchungsausschuss/

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